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Wie erwartet, hat der Marktrat in seiner jüngsten Sitzung grünes Licht für den Bau der Freiflächenphotovoltaikanlage am Dornbichlweg gegeben. Gegen den Feststellungsbeschluss zur Flächennutzungsplanänderung und zum Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan votierte lediglich AfD-Gemeinderätin Katrin Neumayr.
Das von der Peißenberger Energiegenossenschaft über die Tochtergesellschaft „Solarwiese Dornbichlweg GmbH“ getragene Projekt muss nun vom Landratsamt bewertet werden. Mit einer endgültigen Genehmigung des Bauantrags rechnen die Verantwortlichen der Genossenschaft bis Ende Oktober. Neumayr monierte in der Ratssitzung, dass es keine Regelung für einen Rückbau der Anlage geben würde. Wenn die Trägergesellschaft pleitegehen sollte, so Neumayr, „dann steht die Anlage in der Landschaft rum und gammelt vor sich hin“. Dem widersprach Altbürgermeisterin Manuela Vanni (Peißenberger Liste): Der Marktrat habe lediglich über den baurechtlichen Sachverhalt zu entscheiden. Die Frage über eine Rückbauverpflichtung sei für das Verfahren überhaupt nicht relevant: „Dann müssten wir ja bei jedem anderen Bauantrag auch nachfragen.“
Gegenüber der Heimatzeitung bestätigt Alexander Rossner, der Aufsichtsratsvorsitzende der Energiegenossenschaft, dass man sich „selbstverständlich“ gegenüber den Peißenberger Gemeindewerken als Verpächter des 2,5 Hektar großen Grundstücks am Dornbichlweg für den Fall des Pachten-des zum Rückbau der Anlage verpflichten würde. „Es ist juristisch eine Selbstverständlichkeit, dass solche Dinge in einem Pachtvertrag vereinbart werden“, so Rossner.
Dass das von Neumayr beschriebene Pleite-Szenario tatsächlich eintritt, hält Rossner für ausgeschlossen. „Ein Rückbau der Anlage ist wirtschaftlich überhaupt nur mit dem Weltbild der AfD sinnvoll, wenn man also glaubt, dass es keinen Klimawandel gibt und Energie nicht gespeichert werden kann.“
Vanni schlug in der Sitzung übrigens noch vor, dass auch die Marktgemeinde selbst Darlehensanteile an der als Bürgerprojekt konzipierten PV-Anlage zeichnen und dafür einen „gewissen Betrag“ in die Hand nehmen sollte. Zum einen sei die Verzinsung von über zwei Prozent durchaus lukrativ, zum anderen würde die Kommune, die ohnehin Mitglied in der Energiegenossenschaft sei, über das bauplanerische Plazet hinaus zeigen, dass sie voll hinter der Solarwiese stehe.
Presse: Weilheimer Tagblatt
Redakteur: Bernhard Jepsen
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